Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der Schaeffler-Webseite „Schaeffler Training Campus“
1. Geltungsbereich
1.1
Die Nutzung dieser von der Schaeffler Technologies AG & Co. KG ("Schaeffler") angebotenen Webseite (Schaeffler-Webseite) erfolgt gemäß diesen Bedingungen. Durch die Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung vom Nutzer akzeptiert.
1.2
Die Schaeffler-Website bietet einen offenen und einen passwortgeschützten Bereich.
1.3
Der Zugang zum passwortgeschützten Bereich der Schaeffler-Website erfordert zwingend einen Medias Plus oder Medias Business Account und ist nur möglich für (i) Nutzer, die bei Unternehmen beschäftigt sind, die in direkter vertraglicher Geschäftsbeziehung mit Schaeffler stehen oder für (ii) Nutzer, die bei Unternehmen beschäftigt sind, die Kunden von Vertriebspartnern sind (Kunde des Kunden), die wiederum in direkter Geschäftsbeziehung mit Schaeffler stehen und die berechtigt sind, einen Zugang zum System für Nutzer ihrer eigenen Kunden einzurichten oder einrichten zu lassen.
Im letztgenannten Fall (ii) sind sowohl die Bereitstellung der Schaeffler-Website als auch die Lieferung der Informationen, Software, Trainings und Services über das System vertraglich geschuldete Leistungen des Vertriebspartners gegenüber seinem Kunden auf der Grundlage des zwischen dem Vertriebspartner und seinem Kunden geschlossenen gesonderten Vertrages. Schaeffler selbst ist nicht Partei dieses Vertrages und stellt mit dem System lediglich die technische Plattform zur Verfügung, damit der Vertriebspartner seine vertraglich geschuldeten Pflichten gegenüber seinem Kunden erfüllen kann und der Kunde die vom Vertriebspartner geschuldeten Leistung erhält. Für Ansprüche des Kunden des Vertriebspartners oder sonstige Belange, die sich aus oder im Zusammenhang mit den Dienstleistungen ergeben, ist der Vertriebspartner als Geschäftspartner des Kunden verantwortlich. Mit diesen Bedingungen wird somit nur die Nutzung des Systems (App, Webseite) als solche zwischen Schaeffler und dem Kunden des Vertriebspartners geregelt.
1.4
Diese Nutzungsbedingungen verweisen auf weitere Bedingungen, die ebenfalls für die Nutzung des Systems gelten, nämlich die Schaeffler Datenschutzerklärung einschließlich Informationen zu Cookies - siehe Link im System und Ziffer 11 der vorliegenden Nutzungsbedingungen.
1.5
Nutzer mit Zugang zum passwortgeschützten Bereich der Schaeffler-Website verpflichten sich und sichern zu, dass die Nutzung der Schaeffler-Website in Ausübung ihres Berufes erfolgt und dass der Nutzer das System nicht als Verbraucher nutzt. Ferner verpflichtet sich der Nutzer und sichert zu, dass er (i) von dem Unternehmen, das Kunde von Schaeffler ist, oder (ii) von dem Unternehmen, das Kunde eines Vertriebspartners (Kunde des Kunden) ist, der wiederum in direkter Geschäftsbeziehung mit Schaeffler steht, berechtigt ist, das System zum Empfang von Daten und Diensten, die von der Schaeffler-Website bereitgestellt werden, zu nutzen.
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können von Zeit zu Zeit ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden.
Insbesondere gelten die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Vertrieb)“ in ihrer jeweils gültigen Fassung für die Erbringung von Dienstleistungen gemäß Ziffer 2 durch Schaeffler über das System gegenüber Unternehmen, Handelsgesellschaften und juristischen Personen, die direkte Kunden für Dienstleistungen gemäß Ziffer 2 von Schaeffler sind (also nicht gegenüber Kunden des Vertriebspartners und deren Mitarbeitern als Nutzer, die nicht direkte Kunden von Schaeffler sind, siehe Ziffer 1.3). Diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Vertrieb)" gehen diesen Bedingungen im Falle von Konflikten vor.
2. Inhalte der Schaeffler-Webseite
Auf der Schaeffler-Webseite wird ein Lernmanagementsystem bereitgestellt. Das Lernmanagementsystem umfasst u.a. das Online- und Offline-Schulungsangebot des Bereichs Schaeffler Industrie, zum Beispiel Angebote für produkt-spezifische und nicht-produktspezifische Trainings und Zertifizierungen (Trainings, e-Learnings, Videos, Web-Seminare, ISO-Zertifizierungen etc.). Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, die ihnen angebotene Trainings über die Schaeffler-Webseite anzufragen (siehe Ziffer 7 dieser Nutzungsbedingungen). Die Schaeffler Website ist für den Konsum zugangsgeschützt. Alle Trainingsbeschreibungen und Lernpfade können kostenfrei und ohne Registrierung eingesehen werden. Die Anfrage oder der Konsum von Trainingsinhalten erfordert zum Teil die vorherige Registrierung und Freischaltung des Nutzers im Zentralsystem von Schaeffler. Hierfür ist ein aktiver Account in Schaeffler Medias Business oder Plus erforderlich. Beim Zugangsversuch wird der Nutzer automatisch auf das Schaeffler Medias Portal zur Registrierung oder zum Login geleitet. Nach erfolgreichem Login über Schaeffler Medias wird der Nutzer automatisch wieder zurück zu dieser Schaeffler Website (Lernmanagementsystem) geführt und befindet sich in eingeloggten Zustand. Alle individuellen Lernmanagementsystemeinstellungen, z.B. Trainingssprache oder interessiertes Wissensgebiet, können in den Schaeffler Medias Nutzereinstellungen vorgenommen werden. Diese werden mit dem nächsten Login sicher an das Lernmanagementsystem übertragen. Ohne die vorherige Freischaltung ist der Konsum der Schaeffler Websiteinhalte nicht möglich. Ein Anspruch auf Registrierung und/oder Freischaltung durch Schaeffler besteht nicht. Die Entscheidung, ob eine Registrierung und/oder Freischaltung des Nutzers erfolgt, obliegt allein Schaeffler.
Die Bereitstellung der auf der Schaeffler-Webseite bereitgestellten Informationen, Software und Services erfolgt ohne Verpflichtung und ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Schaeffler ist berechtigt, den Betrieb der Schaeffler-Webseite jederzeit ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen oder den Inhalt zu ändern. Schaeffler übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Schaeffler-Webseite. Alle Nutzer dieser Schaeffler-Website werden regelmäßig nach exportkontrollrechtlichen Bestimmungen auf Personenebene automatisch überprüft. Sollte sich bei der Überprüfung eines Nutzers eine Auffälligkeit ergeben, ist Schaeffler jederzeit berechtigt, diesen Nutzeraccount ohne Vorankündigung umgehend nach Feststellung zu deaktivieren.
3. Nutzungsrechte
3.1
Die Nutzung der auf der Schaeffler-Webseite zur Verfügung gestellten Informationen, Software, Services und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen. Bei Aktualisierungen von Informationen, Software, Services oder Dokumentationen gelten die bereits früher mit Schaeffler vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Etwaige gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
3.2
Schaeffler räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht abtretbares, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht ein, die auf der Schaeffler-Webseite überlassenen Informationen, Software und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies zwischen den Parteien (Schaeffler und direkten Kunden) oder zwischen dem Vertriebspartner und seinem Kunden z.B. in gesonderten Vereinbarungen oder durch gesondert geltende Allgemeine Geschäftsbedingungen, vereinbart ist oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem von Schaeffler verfolgten Zweck entspricht.
3.3
Software wird nur in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Soweit etwaige Lizenzbedingungen von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen und die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben, wird Schaeffler den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
3.4
Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentationen ändern, zurückentwickeln oder zurückübersetzen, noch darf er Teile herauslösen.
3.5
Die Informationen, die Software, Services und die Dokumentationen sind sowohl durch anwendbare Urheberrechtsgesetze sowie durch andere Gesetze über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von den Dokumentationen noch von Kopien davon entfernen.
3.6
Die anwendbaren Regelungen der einschlägigen Urhebergesetze über den Schutz von Software bleiben im Übrigen unberührt.
4. Geistiges Eigentum
4.1
Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 3 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der Schaeffler-Webseite ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Schaeffler weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder anderweitig verwertet werden.
4.2
Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte, gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft Schaeffler eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
5. Registrierung und Nutzung bei geschützten Seiten
5.1
Die Schaeffler-Webseite und/oder einzelne Bereiche der Schaeffler-Webseite können passwortgeschützt sein (vgl. auch Ziffer 1.2). Falls dies der Fall ist, ist ein aktiver Schaeffler Medias Business oder Plus Account des Nutzers erforderlich. Der Zugang zum passwortgeschützten Bereich der Schaeffler-Website ist aus Gründen der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern im Schaeffler Medias Portal möglich. Die Möglichkeit zur Registrierung besteht nur für Nutzer, (i) die bei Unternehmen beschäftigt sind, die Kunden von Schaeffler sind, (ii) die bei Unternehmen beschäftigt sind, die Kunden von Vertriebspartnern sind, die sowohl durch die Nutzung von Schaeffler-Produktlösungen oder -technologien indirekt Kunden von Schaeffler sind als auch von ihrem Vertriebspartner berechtigt worden sind, sich einen Nutzerzugang anzulegen oder anlegen zu lassen. Die Registrierung für Kunden von Vertriebspartnern kann dabei entweder selbst durch den Nutzer oder über den Vertriebspartner durch Verwendung etwaiger Formulare erfolgen, sofern die gesetzlichen Rahmenbedingungen eingehalten werden. In beiden der im Satz zuvor genannten Fälle muss der Nutzer den zuständigen Vertriebspartner über die erfolgreiche Registrierung informieren.
Ein Anspruch des Nutzers auf Zugang zu dem System besteht nicht.
Neben passwortgeschützten Bereichen kann der Nutzer im sogenannten "Gastmodus“, d.h. im offenen Bereich der Schaeffler-Website, alle Trainingsbeschreibungen, -filter und -lernpfade kostenfrei einsehen. Sofern es um konkrete Terminanfragen oder den Konsum von Trainingsinhalten geht, ist wiederum ein Zugang zum passwortgeschützten Bereich der Schaeffler-Website erforderlich. Schaeffler behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Bereiche der Schaeffler-Webseite einer Registrierungspflicht zu unterwerfen.
Schaeffler ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung ohne Angaben von Gründen durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, insbesondere wenn der Nutzer
· zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
· gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat,
· gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der Schaeffler-Webseite verstoßen hat,
· Teilnahmegebühren für ein gebuchtes Training trotz Mahnung nicht vollständig und/oder fristgerecht bezahlt oder
· ein inaktiver Nutzer der Schaeffler-Webseite für einen Zeitraum von über 24 Monaten war.
Schaeffler behält sich das Recht vor, weitere rechtliche Schritte gegen den Nutzer einzuleiten.
Ferner kann Schaeffler jederzeit die Zugangsberechtigung für Nutzer als Kunden von Vertriebspartnern widerrufen und/oder verweigern, indem sie den Zugang zum System aus Gründen der Exportkontrolle sperrt, siehe auch Ziffer 10 dieser Nutzungsbedingungen.
5.2
Ist eine Registrierung angenommen, so ist der Nutzer zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet und muss Änderungen unverzüglich an Schaeffler mitteilen.
5.3
Der Benutzername für das Lernmanagementsystem entspricht der im Schaeffler Medias Registrierungsprozess verwendeten E-Mail-Adresse. Während des Registrierungsvorgangs muss der Nutzer ein sicheres und individuelles Passwort nach Schaeffler Sicherheitsstandards hinterlegen. Zusätzlich ist es für die Registrierung erforderlich, die in den Schaeffler Medias Benutzereinstellungen hinterlegten Nutzungsbedingungen und die Checkbox für den Antrag auf Registrierung aktiv zu bestätigen. Für das Lernmanagementsystem relevante Profildaten können nur in den Benutzereinstellungen auf dem Schaeffler Medias Portal verwaltet werden. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, diese Daten zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern. Bei mehreren Nutzern des gleichen Kunden von Schaeffler ist auch ein Massenregistrierung möglich, bei dem alle relevanten Felder vorab über ein Formular abgefragt und ins Zentralsystem von Schaeffler übertragen werden. Der Kunde ist dafür zuständig, die relevanten Daten rechtmäßig zu erheben und uns rechtmäßig zu übermitteln. Im Falle der Massenregistrierung wird der Nutzer bei der Erstanmeldung im Schaeffler Medias Portal nach einer Passwortänderung gefragt. In jedem Falle muss der Nutzer entweder bei Selbstregistrierung oder bei einer Massenregistrierung über das Formular auf den Schaeffler Training Campus Link auf dem Schaeffler Medias System klicken, um das Nutzerprofil ordnungsgemäß vom Schaeffler Medias Portal auf das Lernmanagementsystem zu übertragen. Sollte der Nutzer kein Schaeffler Mitarbeiter sein, erfolgt sodann die exportkontrollrechtliche Prüfung auf Personenebene, wodurch dem Zugangsantrag entweder stattgegeben wird oder eine Ablehnung erfolgt. In beiden Fällen erhält der Nutzer eine automatisch generierte Mail mit weiteren Informationen zum Status des Antrags.
5.4
Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der passwortgeschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, Schaeffler unverzüglich schriftlich, ggf. vorab schon per einfacher E-mail, zu unterrichten. Nach Eingang der Mitteilung wird Schaeffler den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei Schaeffler möglich. Das Passwort kann auch in den Schaeffler Medias Benutzereinstellungen jederzeit selbst vom Nutzer geändert werden.
5.5
Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. Schaeffler wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.
6. Verweise und Links
Die Schaeffler-Webseite kann Verweise und Links (Hyperlinks) auf Webseiten Dritter enthalten. Schaeffler übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht Schaeffler sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da Schaeffler die verlinkten Informationen von Dritten nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Die Nutzung der verlinkten Webseiten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Schaeffler schließt hiermit jegliche Gewährleistung, inklusive etwaiger ausdrücklicher oder impliziter, gesetzlicher oder sonstiger Gewährleistung, egal aus welchem Rechtsgrund, inklusive etwaiger Gewährleistung der Marktfähigkeit, Nicht-Verletzung und Geeignetheit für einen bestimmten Zweck aus.
7. Kostenpflichtige Trainings, Buchung
Auf der Schaeffler-Webseite werden kostenfreie und kostenpflichtige Trainings angeboten. Ein entsprechender Dienstleistungsvertrag zwischen der jeweiligen das Training anbietenden Schaeffler-Landesgesellschaft und dem Nutzer kommt erst dann zustande, wenn der Nutzer eine Buchungsanfrage über die Schaeffler-Webseite gestellt und Schaeffler bzw. die Schaeffler-Landesgesellschaft diese Anfrage durch eine Buchungsbestätigung angenommen hat. Auf dieser Schaeffler-Website können Trainings ausschließlich angefragt, aber nicht gebucht werden. Für eine konkrete Buchung des Trainings findet der gebräuchliche Angebotsprozess von Schaeffler Anwendung, welcher mit einer Auftragsbestätigung an die Kundenseite endet. Es gelten etwaige weitere im Rahmen des Buchungsprozesses zur Verfügung gestellten Zahlungs- und Buchungsbedingungen. Der Nutzer behandelt seine Account-spezifischen Preisinformationen vertraulich. Schaeffler bzw. die anbietende Schaeffler-Landesgesellschaft ist berechtigt, die Trainings durch die Einschaltung von Sub-Dienstleistern anzubieten. Schaeffler bzw. die anbietende Schaeffler-Landesgesellschaft kann die Teilnahme an einem gebuchten Training von der Bezahlung durch Vorkasse und/oder Sofortkasse abhängig machen.
8. Haftungsausschluss für Rechts- und Sachmängel, Viren
Diese Ziffer regelt nicht die Haftung von Schaeffler im Zusammenhang mit Leistungen in Form von Trainings, die dem Nutzer über das System zur Verfügung gestellt werden. Die Haftung für Trainings richtet sich ausschließlich nach den "Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Vertrieb)“ in ihrer jeweils gültigen Fassung, die alle Regelungen für die Erbringung von Dienstleistungen durch Schaeffler an Unternehmen, Gewerbetreibende und/oder juristische Personen, die direkte Kunden von Schaeffler sind, umfassen.
Bezogen auf die Kunden des Vertriebspartners als Nutzer des Systems übernimmt nur der Vertriebspartner als Vertragspartner seines Kunden die Haftung für die Informationen, Software, Trainings und Services auf der Grundlage des zwischen dem Vertriebspartner und seinem Kunden geschlossenen gesonderten Vertrages. Sämtliche Ansprüche des Kunden des Vertriebspartners im Zusammenhang mit den Dienstleistungen sind daher vom Kunden des Vertriebspartners gegenüber dem Vertriebspartner geltend zu machen. Die Haftung von Schaeffler ist ausgeschlossen.
8.1
Sofern Informationen, Software, Services oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
8.2
Die Informationen auf der Schaeffler-Webseite können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
8.3
Die Haftung von Schaeffler für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8.1 und 8.2 dieser Bedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von Schaeffler ausgeschlossen, soweit nicht (i) nach zwingendem Recht (etwa nach dem Produkthaftungsgesetz), (ii) nach Produkthaftungsgesetzen, (iii) wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, (iv) wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, (v) wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, (vi) wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder (vii) wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
8.4
Schaeffler ist bemüht, die Schaeffler-Webseite virenfrei zu halten, gleichwohl kann Schaeffler keine Virenfreiheit zusichern. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation ist der Nutzer verpflichtet, zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der Schaeffler-Webseite für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner zu sorgen. Der Nutzer ist verpflichtet, hinreichende Prozeduren und Überprüfungsmechanismen einzurichten, die den Anforderungen des Nutzers hinsichtlich Anti-Viren Schutz, der Genauigkeit des Dateninput und -outputs sowie der Rekonstruierung von verlorengegangenen Daten außerhalb dieser Website entsprechen.
8.5
Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht impliziert.
9. Nutzungsobliegenheiten
9.1
Der Nutzer darf bei Nutzung der Schaeffler-Webseite nicht:
· Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
· mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
· gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
· Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
· Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind;
· Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Malware und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern;
· durch irgendein anderes Verhalten die Nutzung der Webseite durch einen anderen verhindern oder hemmen oder durch ein anderes Verhalten Schaeffler oder die Nutzer dieser Webseite schädigen oder einer Haftung ausliefern; oder
· die Webseite in eine Weise nutzen, dass diese Webseite oder den Nutzen durch einen Dritten – inklusive der Möglichkeit die Webseite in Echtzeit zu nutzen – deaktivieren, überlasten, schädigen oder beeinträchtigen würde.
9.2
Schaeffler darf den Zugang zu der Schaeffler-Webseite jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
10. Ausfuhrbestimmungen
Der Transfer von Informationen, Software und Dokumentationen kann Gegenstand von anwendbaren gesetzlichen Regelungen der Exportkontrolle, insbesondere des Rechts der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten oder der Vereinigten Staaten sein, aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs. Der Nutzer bestätigt, dass er die anwendbaren Exportkontrollvorschriften einhalten wird.
Beantragte Nutzung des Systems durch Nutzer als Kunden von Vertriebspartnern: Im Zusammenhang mit einer beantragten Nutzung des Systems durch Nutzer als Kunden von Vertriebspartnern prüft Schaeffler auf der Grundlage der für die Einrichtung eines Zugangs zur Schaeffler Website angeforderten Informationen, ob die Bereitstellung von Dienstleistungen an diesen Nutzer mit allen anwendbaren Exportkontroll- und Sanktionsgesetzen und -vorschriften der Europäischen Union (EU), der Vereinigten Staaten von Amerika (US/USA) und anderer Jurisdiktionen (Exportkontrollvorschriften) vereinbar ist. Der Zugang des Nutzers zum System und die weitere Aufrechterhaltung und Bereitstellung des Zugangs unterliegen der Einhaltung der Exportkontrollvorschriften. Bei Nichteinhaltung ist Schaeffler insbesondere berechtigt, die Installation und/oder die Aufrechterhaltung des Zugangs ohne jegliche Haftung gegenüber dem Nutzer zu verweigern, zurückzuhalten und/oder einzustellen.
11. Schutz personenbezogener Daten
Schaeffler beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, die auf der Schaeffler-Webseite eingesehen werden können.
12. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
12.1
Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen einschließlich der Änderung dieser Klausel bedürfen der Schriftform.
12.2
Gerichtsstand ist der registrierte Sitz der Schaeffler Technologies AG & Co. KG.
12.3
Die einzelnen Seiten der Schaeffler-Webseite werden von Schaeffler betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die Schaeffler Technologies AG & Co. KG ihren registrierten Sitz hat. Schaeffler übernimmt keine Verantwortung für die Möglichkeit, dass Informationen, Software und/oder Dokumentationen von der Schaeffler-Webseite auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die Schaeffler-Webseite zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software, Services und/oder Dokumentationen auf der Schaeffler-Webseite aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit Schaeffler treten möchte, sollte der Nutzer zu Schaeffler-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.
12.4
Diese Bedingungen sowie die Nutzung der Webseite erfolgen unter dem Recht des registrierten Sitzes der Schaeffler Technologies AG & Co. KG.
Version 01, 04.12.2023